Warum reden die USA in der Coronakrise über ein bedingungsloses Grundeinkommen?

In der ersten Folge von Blöd Gefragt geht es um die aktuelle Diskussion über ein bedingungsloses Grundeinkommen, die als Reaktion auf die Coronakrise geführt wird. Was wird diskutiert, und warum? Und wäre das eine gute Idee, auch für Österreich?

In Krisen werden Dinge möglich, die davor als unmöglich galten. Im Guten wie im Schlechten. Naomi Klein beschreibt das in ihrem Buch „Die Schock Strategie“ Eines ihrer Beispiele dafür, wie der Neoliberalismus Krisen nutzte, um sich immer brutaler auszubreiten, ist der faschistischen Millitärputsch in Chile 1973.

Es war die Zeit des Kalten Kriegs und die USA war dabei alle sozialistischen Regierungen in Südamerika zu untergraben und wo es geht zu stürzen. Nachdem das in Chile passierte, machten sich die sogenannten Chicago Boys, neoliberale Extremisten von der University of Chicago, dort breit und beeinflussten die Wirtschaftspolitik wesentlich. Das diente nicht nur der Umsetzung ihrer extremen Theorien, sondern auch den Interessen von us-amerikanischen Konzernen. Die Situation heute ist selbstverständlich nicht mit damals vergleichbar, aber Chile ist eine Warnung der Gesichte davor, was Neoliberale machen, wenn man sie lässt.

Dass die Pandemie neben den schweren Folgen für das Leben vieler Menschen auch für die Volkswirtschaften drastische Konsequenzen hat, ist klar. In den USA werden mehrere Gegenmaßnahmen diskutiert, die wohl deutlich ambitionierter ausfallen werden als die bescheidenen Maßnahmen der österreichischen Regierung. Unter anderem verschiedene Versionen von bedingungsloser Grundeinkommen.

Am deutlichsten vorgeprescht ist die demokratische Kongressabgeordnete und Präsidentschaftskandidatin Tulsi Gabbard. Um die unmittelbaren wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise abzufangen, hat sie explizit ein zeitlich bedingungsloses Grundeinkommen vorgeschlagen. Die Idee ist einfach schnell und unbürokratisch Geld in die Volkswirtschaft pumpen. Der Vorschlag sieht vor, dass allen Erwachsenen monatlich 1.000 USD steuerfrei ausbezahlt werden sollen, bis die Krise überstanden ist. Der amerikanische Finanzminister Steven Mnuchin bestätigt, dass es in Trumps Regierung Überlegungen in diese Richtung gibt.

Bedingungsloses Grundeinkommen in Österreich?

Die Idee wird wohl kaum von einer österreichischen Partei aufgegriffen werden. Gleichzeit hat sie Vorzüge, die schwer abzustreiten sind. Krisen können Chancen sein. Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist schon lange Teil von Diskussionen, zuletzt vor allem als Reaktion auf die fortschreitende Automatisierung der Arbeit. Als zeitlich eingeschränkte Nofallmaßnahme in der Coronakrise könnte ein bedingungsloses Grundeinkommen nicht nur die Leben vieler Menschen erleichtern und die Volkswirtschaft stützen, sondern auch wichtige Erfahrungswerte für die Zukunft liefern. In diesem Sinn liegt in der Krise auch eine Chance.

Quellen

Foto: Markus Spiske/Unsplash

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